Verkeersbord "Begin van een erf" - RVV J23

Ein verkehrsberuhigter Bereich (VZ 325.1) darf nur eingerichtet werden, wenn er den gesetzlich geforderten Kriterien entspricht. Nach VwV-StVO [Zeichen 325.1] kommt ein solcher Bereich vor allem in innerörtlichen, verkehrsarmen Wohnstraßen mit Aufenthaltsfunktion in Betracht. Das heißt:

• Niedriges Kfz-Aufkommen: Die Straße darf keine Hauptroute sein, sondern sollte nur von Anliegern befahren werden. Ein sehr geringer Durchgangsverkehr ist Voraussetzung.
• Hoher Fußgängeranteil / Aufenthaltscharakter: Die Funktion als Spiel- und Aufenthaltsstraße muss überwiegen. Die bauliche Gestaltung (ebener Ausbau ohne Bordstein) soll dies verdeutlichen.
• Abgeschlossene Wohnbereiche: Typische Beispiele sind Spiel- und Nachbarschaftsstraßen in Wohngebieten, Quartiersverbindungsstraßen oder Höfe, in denen Kinder häufig spielen. Außereichende Parkmöglichkeiten für Anwohner müssen eingerichtet sein.

Die Straßenverkehrsbehörde kann Zeichen 325.1 nur gemäß § 45 StVO anordnen – also zwingende Sicherheits- oder Ordnungserfordernis muss vorliegen. § 45 Abs. 9 StVO betont, dass Verkehrszeichen nur dort aufgestellt werden dürfen, „wo dies aufgrund besonderer Umstände zwingend geboten ist“. Dies bedeutet, dass ein Spielstraßenschild nicht pro forma aufgestellt wird, sondern nur, wenn alle anderen mildere Maßnahmen (z. B. verkehrstechnische Maßnahmen) ausgeschöpft sind.

Praktisch heißt das für Kommunen: Vor der Anordnung einer Spielstraße müssen Gefahrenlage, Lärm- und Verkehrsentwicklungsaspekte geprüft werden. Die Verwaltungsvorschrift gibt weitere Hinweise: Beispielsweise soll der Bereich so gestaltet sein, dass deutlich wird, dass er keine herkömmliche Fahrbahn ist (niveaugleich, keine Gehwege). Parkflächen müssen markiert sein, sonst darf Zeichen 325.1 nicht angeordnet werden.

Beispiele: Innerorts wird Zeichen 325.1 oft in kleinen Wohnsiedlungen, Tempo-30-Zonen mit Begegnungscharakter oder ruhigen Nebenstraßen eingesetzt. Außerorts gilt: Da hohe Geschwindigkeiten herrschen, ist ein verkehrsberuhigter Bereich selten. Wird er dennoch angelegt, muss er frühzeitig angekündigt werden (VwV: evtl. Vorwegweiser) und besonders gut ablesbar sein. Es gelten dann dieselben Regeln wie im Ort – im Zweifel gilt § 10 StVO beim Verlassen des Bereichs.

Fahren: Im verkehrsberuhigten Bereich gilt immer Schrittgeschwindigkeit. Das heißt: „Wer ein Fahrzeug führt, darf sich nicht schneller als Schrittgeschwindigkeit bewegen“. Schrittgeschwindigkeit entspricht je nach Definition etwa 6–10 km/h. Die Rechtsprechung bestätigt dieses strenge Tempo. Fahrzeuge dürfen Fußgänger, die den Bereich auch zum Spielen nutzen, weder gefährden noch übermäßig behindern. Das Umgehen und Zusammentreffen von Fahrzeugen und Fußgängern verlangt gegenseitige Rücksicht – Fußgänger dürfen die Fahrbahn beliebig nutzen, Fahrzeuge warten.

Parken: Nur innerhalb gekennzeichneter Flächen (durch Markierungen oder Pflasterwechsel) ist Parken erlaubt. Überall sonst gilt absolutes Halte- und Parkverbot (außer kurz zum Ein- und Aussteigen oder Be-/Entladen). Somit müssen anliegende Parkplätze vorab ausgewiesen werden (VwV: Vorsorge ruhender Verkehr). Falsch parken im Spielstraßenbereich wird als Verstoß ahndbar (Bußgelder ähnlich wie innerorts bei Falschparken).

Ein- und Ausfahren (Vorfahrt beim Verlassen): Da in einem VBZ keine klassische Vorfahrtsregel gilt, gelten für ausfahrende Fahrzeuge die Regeln des § 10 StVO. Das bedeutet: Wer aus der Spielstraße herausfährt (auf eine normal geregelte Straße oder über Bordstein), muss mit äußerster Vorsicht abbiegen und darf niemanden gefährden. Dabei gilt nicht „rechts vor links“ – vielmehr hat der Ausfahrende allen übrigen Verkehrsteilnehmern Vorfahrt zu gewähren. Die StVO fordert ausdrücklich: “Wer […] aus einem verkehrsberuhigten Bereich auf die Straße … einfahren will, hat sich so zu verhalten, dass eine Gefährdung anderer ausgeschlossen ist.”.

Fußgänger und Kinder: Fußgänger und spielende Kinder dürfen die gesamte Straßenbreite nutzen. Sie dürfen sich also auch mal mittig oder querend aufhalten; Fahrzeuge müssen vorbeifahrenden Kindern gegenüber erhöhte Vorsicht walten lassen. Im Prinzip gilt: Kinder haben zu spielen das Recht, Erwachsene müssen ihnen ausweichen. Umgekehrt dürfen Fußgänger den Verkehr nur unwesentlich behindern.

Kontrolle/Vollzug: Die Polizei überwacht vor allem das Tempolimit und das Parkverbot. Missachten von § 31, Kinderschutz oder Gehwegparken in diesem Bereich kann je nach Bundesland unterschiedlich geahndet werden (Bußgeldrahmen ist zumeist auf innerörtliche Tatbestände analog). Wichtig: Die Schrittgeschwindigkeit ist in der StVO nicht exakt definiert, weshalb gelegentlich Gerichte klären (z. B. OLG Hamburg ~7 km/h). Praktisch sollten Verwaltung und Polizei aber auf ein „Fußgängertempo“ von höchstens 10 km/h achten.